Von der Leyens verschwundene Textnachrichten: Transparenzkrise in Brüssel und wirtschaftliche Risiken für Tech- und Pharma-Giganten

Können selbstlöschende Nachrichten in EU-Kommunikation Milliarden-Deals wie den Pfizer-Vertrag oder Mercosur-Abkommen gefährden? Die EU-Bürgerbeauftragte Teresa Anjinho untersucht derzeit, warum Präsidentin Ursula von der Leyens Signal-Nachrichten mit Emmanuel Macron zum Mercosur-Handel unauffindbar sind – ein Skandal, der bereits Parallelen zum Pfizer-Impfdeal aufweist, wo ähnliche SMS verschwand. Solche Transparenzlücken könnten Aktien von Tech-Firmen wie der Signal Messenger-Betreiberin oder Pharma-Riesen wie Pfizer kurzfristig belasten, während Compliance-Software-Anbieter profitieren dürften.

Hintergrund der aktuellen Untersuchung

Die Europäische Bürgerbeauftragte hat eine formelle Untersuchung eingeleitet, nachdem Journalist Alexander Fanta von Follow the Money Einsicht in eine Januar-2024-Nachricht von Macron an von der Leyen forderte. Die Nachricht bezog sich auf Frankreichs Position zum umstrittenen Mercosur-Handelsabkommen. Die Kommission lehnte die Offenlegung ab und gab später zu, dass von der Leyens Gerät die „selbstlöschende Nachrichten“-Funktion aktiviert hatte – Nachrichten verschwinden automatisch, um Speicher zu sparen und Sicherheitsrisiken zu minimieren.

Anjinho räumt in Interviews ein, es gebe „viel Kritik“ an der Kommissionshandhabung von Transparenzanfragen. Sie betont jedoch das Bekenntnis der Kommission zur Einhaltung von Regeln, die allen Dokumenten – unabhängig vom Medium wie SMS oder Apps – Zugang gewähren. „Dokumente sollten aufbewahrt werden, um zu prüfen, ob sie offengelegt werden müssen“, so Anjinho. Die Untersuchung ist noch nicht abgeschlossen, Empfehlungen sind nicht bindend, doch sie könnte zu strengeren Archivierungspflichten führen.

• Bestätigung der Löschfunktion: Kommissionssprecher Olof Gill erklärte, Nachrichten löschen sich „aus Platzgründen“, sonst würde das Telefon „Feuer fangen“.
• Journalistenkritik: Fanta warnt auf LinkedIn, dass die Kommission selbst entscheidet, was als Dokument gilt – eine willkürliche Kontrolle ohne gerichtliche Überprüfung.
• Kooperation zugesagt: Die Kommission verspricht Mitwirkung, verteidigt aber die Praxis als datenschutzkonform.

Verbindung zum Pfizer-SMS-Skandal

Dieser Fall knüpft nahtlos an den langjährigen Streit um von der Leyens Textnachrichten mit Pfizer-CEO Albert Bourla an. 2021 verhandelte sie persönlich den größten Impfdeal der EU-Geschichte – 1,8 Milliarden Dosen für über 35 Milliarden Euro. Die New York Times und Fanta forderten die SMS, doch die Kommission erklärte sie für „verschwunden“. Im Mai 2025 urteilte das EU-Gericht zugunsten der Kläger: Die Kommission muss „glaubhafte Erklärungen“ liefern.

Neue Wissenspunkte verdeutlichen die Tiefe der Krise:

• Gerichtsprozess läuft: Ab Freitag prüft das EU-Gericht in Luxemburg, ob SMS als Dokumente gelten müssen – ein Präzedenzfall für alle digitalen Kommunikationen wie Teams oder Webex.
• Vorherige Missstände: Die Bürgerbeauftragte fand bereits 2022 „Verwaltungsfehler“ bei Pfizer-Anfragen; die Kommission verweigerte kategorisch Zugang.
• Lobby-Klagen: Ein belgischer Lobbyist klagt parallel, was die Debatte über EU-Transparenz erweitert und Tech-Firmen zu neuen Compliance-Tools zwingt.

Falls die Kommission verliert, muss sie alle Nachrichten archivieren – ein Gamechanger für interne Kommunikation in Brüssel.

Technologische Implikationen und Sicherheitsdebatten

Die Affäre beleuchtet Konflikte zwischen Datensicherheit und Transparenzpflichten. Apps wie Signal mit End-to-End-Verschlüsselung und Auto-Delete-Funktionen sind beliebt bei Politikern, um Leaks zu vermeiden. Doch EU-Regeln fordern Archivierung relevanter Dokumente. Statistiken zeigen: Die Bürgerbeauftragte verzeichnete 2024 einen Anstieg von 25% bei Beschwerden zu Dokumentenzugang.

Beispiele aus der Praxis untermauern dies:

• In den USA zwang ein ähnlicher Skandal Bidens Administration zu E-Mail-Archivierung, was Cloud-Speicher wie Microsoft Azure boostete.
• Bei der Mercosur-Nachricht spiegelt sich Frankreichs Blockade wider – ein Deal, der brasilianische Exporte um 99 Milliarden Euro steigern könnte.
• Pfizer-Fall: Der Deal rettete Leben, doch Vorwürfe überteuerter Käufe persistieren; Transparenzmangel schürt Misstrauen.

Kritiker wie die Berliner Zeitung sehen eine „Führungskrise“ in Brüssel, wo undurchsichtige Praktiken Milliarden-Entscheidungen vor Entzug schützen.

Analyse: Kaufen Sie Aktien von Compliance-Tech-Firmen wie Proofpoint oder Box Inc., die Archivierungssoftware anbieten – sie gewinnen durch neue EU-Regeln. Halten Sie Pfizer und Signal-bezogene Assets (z.B. über ETFs), verkaufen Sie jedoch risikoreiche Pharma-Spekulanten wie BioNTech, falls Gerichte strenger urteilen. Wirtschaftlich entstehen Vorteile durch gesteigerte Tech-Innovationen in Secure-Messaging (Markt wächst auf 20 Mrd. USD bis 2030), Nachteile durch bürokratische Verzögerungen bei Deals wie Mercosur, die EU-Wachstum um 0,5% bremsen könnten. Zukünftig erwarten strengere Richtlinien bis 2026: Automatische Archivierung via AI-Tools, Gerichtsurteile im Frühjahr 2026 und potenziell Rücktrittsforderungen gegen von der Leyen – ein Boost für Transparenz-ETFs.